Einladung zur Jahresversammlung am Freitag, 1.4.2011, 19.30 Uhr, Schloss-Schulhaus   hier mehr

 

Das neue  eS Prattlet  März 2011

 

Landratswahlen vom 27. März 2011  

Die SP Pratteln dankt allen Wählerinnen und Wählern für ihre Stimme. Leider hat es nicht gereicht, den dritten SP-Sitz in unserem Wahlkreis zu verteidigen. Die Landratsvertretung der SP im Wahlkreis Pratteln wird künftig nur noch aus Mirjam Würth (Frenkendorf) und Ruedi Brassel (Pratteln) bestehen. Über die Klinge springen musste Bruno Baumann, dem wir an dieser Stelle für sein Engagement herzlich danken.

Link zu den Wahlergebnissen im Kanton

Von links nach rechts: Doris Capaul, Selin Oeksuez, Claudio Rossi, Mauro Pavan, Ruedi Brassel, Mirjam Würth, Bruno Baumann, René Gröflin

Liste 2 - Sozialdemokratische Partei und Gewerkschaften   

 

 

Das neue  eS Prattlet  Januar 2011

 

Das Video vom Wahlparteitag in Pratteln vom 20. 11. 2010  von Meret Jehle

Abstimmungen vom 13. Februar 2011

Ja zum Schutz vor Waffengewalt - Ja zur Theatersubvention

Die SP Pratteln hat an der Sektionsversammlung vom 17. Dezember die Parolen für die Abstimmungen vom 13. Februar 2011 gefasst:

Mehr in der Abstimmungszeitung der SP Pratteln

Hintergrund:
Artikel zum Schutz vor Waffengewalt"

von Landrätin Mirjam Würth, SP Frenkendorf

 

 

Das neue  eS Prattlet  Dezember 2010

 

Simonetta Sommaruga am Wahlparteitag der SP BL in Pratteln

Am 20. November fand mit starker Unterstützung der SP Pratteln der Wahlparteitag der SP Baselland im KSZ Pratteln statt.

Höhepunkt waren - neben der Nomination von Urs Wüthrich und Pia Fankhauser für den Regierungsrat - der Auftritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga und das Konzert von Rapper Greis zum Abschluss.
 

Mehr Bilder: SP Basellands Fotos auf Facebook

Mehr Infos: Homepage SP Baselland
 

v.l.n.r.: Claude Janiak, Simonetta Sommaruga, Brigitte Pavan, Eric Nussbaumer, Susanne Leutenegger Oberholzer und Miriam Dürr.

Motion: Velo- und Fussgänger-Unterführung soll Coop-Passarelle ersetzen 

Die Arbeitsgruppe Verkehr der Zukunftswerkstatt der SP Pratteln unter der Leitung von Claudio Rossi hat eine Motion ausgearbeitet, die nun im Einwohnerrat eingereicht von Gert Ruder und Werner Graber wird.

Diese verlangt einen Ersatz für die Coop-Passarelle über die Bahngleise. Diese Unterführung soll vor allem auch dem Veloverkehr dienen.                                                                                                                   Download der Pressemappe

Download Motion

Die SP Pratteln hilft am Längi-Fest 

Ein Teil der SP-Crew, die am Längi-Fest vom 3./4. September 2010 geholften hat. Von links nach rechts: Christoph Keller, Haci Deli, Eva Keller, Werner Graber und Claudio Rossi.
Auf dem Bild fehlenBrigitte Pavan, Marianne Mutter und Kurt Lanz sowie Elisabeth Schiltknecht, Beat Stingelin und Ruedi Brassel, die als Gemeinderäte im Einsatz waren.

 

Neugestaltung des Bahnhofplatzes: Vernehmlassungsantwort der SP Pratteln

 

Eine Arbeitsgruppe der SP Pratteln hat im Rahmen des öffentlichen Mitwirkungsverfahrens zur Neugestaltung des Bahnhofplatzes eine Vernehmlassungsantwort erarbeitet.

Darin werden die vorgesehenen Verbesserungen mit der Schaffung einer Begegnungszone begrüsst und es werden verschiedene Vorschläge gemacht, insbesondere für die Besserstellung des Langsamverkehrs.

                                                                                                                  Download der Vernehmlassung

 

SP-Lichtinitiative erfolgreich: Sie kann zurückgezogen werden

Das Initiativkomitee, bestehend aus der SP-Einwohnerratsfraktion, hat die 2008 eingereichte Lichtinitiative zurückgezogen.

Auf eine Abstimmung darüber kann verzichtet werden, weil es gelungen ist, im neuen Polizeireglement die wichtigsten Forderungen zu verankern. So ist es verboten, im Freien Gegenstände und Anlagen von unten zu beleuchten. Ausserdem wird vorgeschrieben, dass Aussenbeleuchtungen von 0.30 bis 5.30 Uhr abzuschalten sind.

Erfolgreiche Unterschriftensammlung

Die SP Pratteln hat an ihrer Unterschriftensammlung für die Abschaffung der Pauschalbesteuerung im Baselbiet in kurzer Zeit an die 200 Unterschriften gesammelt. Es zeigt sich: Steuergerechtigkeit ist ein Thema. Jetzt, wo die Banken und in ihrem Gefolge die bürgerlichen Parteien wieder darauf hinarbeiten, möglichst keine Konsequenzen aus dem Schlamassel zu ziehen, in das sie uns hineingeritten haben, sind konkrete Massnahmen nötig. Dazu gehört auch die Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Denn diese ungerechten Steuerprivilegien sind ein wichtiger Mosaikstein im abgewirtschafteten Geschäftsmodell jener Finanzstrategen, die Wenigen auf Kosten der Allgemeinheit Vorteile verschaffen.

Das neue  eS Prattlet  April 2010

 

Erfolgreiche Zukunftswerkstatt vom 20. März

Am Samstag, 20. März hat, angeregt von der SP Pratteln, eine Zukunftswerkstatt stattgefunden. Daran haben knapp 20 Personen mitgewirkt. Ziel war es, aus einer ganzen Reihe von Herausforderungen mit denen unsere Gemeinde konfrontiert ist, ein paar Themen  herauszuarbeiten, die als Projekte für die Zukunft von Pratteln weiterverfolgt und konkret umgesetzt werden können.

Unter der Leitung von Marc Joset (Erwachsenenbildner und SP-Landrat) sowie Elisabeth Metzger (Coach, Organisationsberaterin)  wurde zuerst eine Auslegeordnung zu den verschiedensten Bereichen wie Bevölkerung, Dorfzentrum, Gesundheit, Integration, Kultur, Sicherheit, Umwelt, Verkehr, Wirtschaft und Wohnen gemacht. Insgesamt wurden rund  40 mögliche Projektideen entwickelt.

Mehr Bilder in der Fotogalerie auf der Seite
SP Pratteln auf Facebook

 Klar, dass es darauf galt, Prioritäten zu setzen und man schon bald spürte, welche Punkte den Anwesenden ganz besonders am Herzen liegen. Nach intensiver und guter Diskussion einigte man sich auf die folgenden Haupt-Projekte: Begegnungszentrum, Schulentwicklung, Gestaltung Dorfzentrum und Verkehr. In den vier Gruppenarbeiten wurden erste Teilziele oder Teilprojekte definiert und es wurde das weitere Vorgehen festgelegt. So wird jedes Projekt von einem Projektleiter oder einer Projektleiterin geleitet. Die Gesamt-Leitung  und Koordinator übernahm Claudio Rossi. Bereits an der Generalversammlung der SP Pratteln vom 30. April 2010 werden die einzelnen Projekte näher vorgestellt. Wir werden auch an dieser Stelle darüber berichten.

Eva Keller

 
 

SP Pratteln auf  "facebook"

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Bewegung im Prattler Steuerfuss-Streit

In einer Medienmitteilung der SP-Einwohnerratsfraktion bringt Fraktionspräsident Kurt Lanz Bewegung in den Prattler Steuerfuss-Streit

Die Gemeinde Pratteln ist ohne verabschiedetes Budget ins Jahr 2010 gestartet. Weil die Ratslinke einer Steuersenkung von 1.8% nicht zustimmen wollte und das erforderliche 2/3-Mehr nicht erreicht wurde, wiesen die bürgerlichen Fraktionen den Voranschlag gleich an den Gemeinderat zurück. Eine nicht eben überzeugende Haltung.

An einer ausserordentlichen Fraktionssitzung hat sich die SP-Fraktion des Einwohnerrates Pratteln Gedanken zum zurückgewiesenen Budget gemacht. Auf Grund der immer noch angespannten wirtschaftlichen Situation und der sich eher nach oben entwickelnden Arbeitslosenzahlen scheint eine Steuerreduktion von 1,8% nicht realistisch. Verschiedene, noch nicht realisierte Projekte, welche z.T. auch wegen der finanziellen Situation der Gemeinde nicht ausgeführt werden konnten, sind noch hängig. Das von der bürgerlichen Mehrheit zurückgewiesene Budget 2010 wurde vom Gemeinderat geringfügig angepasst und liegt nun in der beinahe gleichen Form wieder vor. Da die Rückweisung nur wegen des nicht reduzierten Steuersatzes erfolgte und nicht aus inhaltlichen Gründen, hat eigentlich keine wesentliche Änderung stattgefunden.

Eine zweite Nullrunde muss vermieden werden. Die SP-Fraktion ist mit einem konstruktiven Vorschlag bereit, der Gemeinde Pratteln aus dem Patt heraus zu helfen, in das durch die Rückweisung des Budgets geraten ist und schlägt als Kompromiss vor, den Steuersatz um 1% zu senken. Angesichts der nach wie vor angespannten Wirtschaftslage und des zu erwartenden Anstiegs der Arbeitslosenzahlen und in Anbetracht der umfangreichen Investitionsvorhaben der Gemeinde betrachten wir das Beharren auf einer Steuersenkung von 1,8% als nicht verantwortbar und als Zwängerei. Mit dem Kompromissvorschlag einer Steuerreduktion von 1% zeigt sich die SP bereit, den bürgerlichen Fraktionen einen Schritt entgegen zu kommen und erwartet, dass man sich auf dieser Ebene finden kann.

Die SP-Fraktion legt grössten Wert darauf, dass die Budgetdebatte nicht durch irgendwelche Verfahrenstricks verzerrt wird. So ist der Antrag der RPK unhaltbar, nach dem der Steuerfuss vor der eigentlichen Budgetdebatte zu bestimmen sei. Würde man darauf eintreten, wären die Folgen nicht absehbar. Was passiert, wenn eine Steuersenkung erneut keine 2/3 Mehrheit findet? Wird das Budget dann so belassen wie es ist oder kommt es dann zu „Strafstreichungen“, die mit einem einfachen Mehr erreicht werden können? In einem solchen Fall wäre der budgetierte Überschuss noch höher!

Die SP-Fraktion stellt deshalb an der nächsten ER-Sitzung den Antrag, das Budget wie gehabt zu behandeln (ohne Vorziehen der Steuerfussdiskussion) und die Detail-Beschlüsse der Dezembersitzung ohne weitere Wortmeldungen zu übernehmen. Unter den genannten Bedingungen wird die SP-Fraktion als Kompromissangebot mehrheitlich eine Steuerreduktion von 1% beantragen und ihr auch zustimmen.

Für die ER-Fraktion: Kurt Lanz, Fraktionspräsident

 

Das Ja zur Minarett-Initiative löst kein Problem

SP Pratteln zu den Abstimmungen vom 29.11.09

Die SP bedauert das Ja zur Anti-Minarett-Initiative, das auch im Baselbiet seinen Ausdruck gefunden hat. Klar ist: Mit einem Verbot von Minaretten werden die Probleme des Zusammenlebens verschiedener Religionen in der Schweiz in keiner Weise gelöst. Es scheint, dass im Abstimmungsergebnis ein verbreitetes, mehr oder weniger diffuses Unbehagen vor einem fundamentalistischen Islamismus zum Ausdruck kommt. Solche Ängste sind ernst zu nehmen. Es ist aber darauf zu achten, dass diese Stimmung nicht in eine Fundamental-Opposition gegen den Islam ausartet und politisch zur Ausgrenzung und zu einer gefährlichen Eskalation instrumentalisiert wird. Hier sind alle politischen Kräfte in der Verantwortung. Es gibt keine Alternative zu einem konstruktiven Dialog zwischen den verschiedenen Religionen in der Schweiz.
 

Bei den Bezirksrichterwahlen hat die SP im Bezirk Liestal leider einen Sitzverlust hinnehmen müssen. Gewählt wurden Daniel Häring und Brigitte Nietlispach.

Leider hatte die Initiative für ein Verbot der Waffenexporte keine Chance. Angesichts der angespannten wirtschaftlichen Lage war das keine Überraschung. Bei der kantonalen Vorlage zum Hooligan-Konkordat zeigt die überaus deutliche Zustimmung, dass auch hier das Volk eine Lösung der Sicherheitsprobleme bei Massenveranstaltungen erwartet.
 

"Aufwärts - und nicht nur in die Höhe"

Kommentar von Ruedi Brassel zur Gemeinde-Abstimmungen vom 27. 9. 2009

Pratteln hat eine Hochhausdebatte hinter sich. Der Volksentscheid vom 27. September hat nun erste Klarheit gebracht: Der Quartierplan Häring/Coop ist mit 53 Prozent Ja-Stimmen angenommen worden. Nicht eben eine komfortable Mehrheit. Sicherlich keine, die Anlass gibt, in eine Manhattan-Skyline-Euphorie zu verfallen. Die Entscheidung gibt aber ein mehrfaches Signal:

Zunächst ein grünes Licht für den bewilligten Quartierplan. Damit kann an zentraler Lage, bestens vom öffentlichen Verkehr erschlossen, eine Industriebrache verdichtet bebaut werden. Dieses Konzept ist vorbildhaft und muss weiter verfolgt werden.

Zweitens ist das Abstimmungsergebnis ein Fingerzeig für mögliche weitere Hochhausprojekte in Pratteln, es in der vertikalen Dimension nicht zu übertreiben. Denn eines ist klar: Die Zustimmung zum Quartierplan Häring/Coop ist nicht wegen, sondern trotz der Hochhaushöhe erfolgt. Projekte, die unverdrossen auf Maximalismus setzen, riskieren ein Scheitern bei einer Abstimmung über einen anderen, möglicherweise weniger ausgewogenen Quartierplan.

Drittens ist die Zustimmung zum Projekt Häring/Coop eine Absage an jene Kreise, die den Selbstwiderspruch zum politischen Programm erhoben. An jene zum Beispiel, welche die Erschliessung auf dem Blözen abgelehnt hatten mit dem Argument, dass im bestehenden Baugebiet verdichtet gebaut werden müsse, sich aber jetzt gegen den Quartierplan Häring/Coop stellten und selbst im Einwohnerrat den SP-Antrag ablehnten, die Höhe auf 61 Meter zu begrenzen. Die SP Pratteln hat sich mit ihrem kritischen Ja zum Quartierplan konstruktiv positioniert und gerade damit ihre Konsequenz und Glaubwürdigkeit bewiesen.

Pratteln muss und soll sich entwickeln. Die Rahmenbedingungen rund um das Bahnhofareal sind nun geklärt. Klärung ist aber auch im Dorfzentrum nötig. Immerhin hat auch hier das Abstimmungswochenende mit erfreulicher Deutlichkeit einen neuen Schritt in die Wege geleitet: Die Tage des alten Feuerwehrmagazins neben dem Schloss sind gezählt, der Planungskredit für ein neues in der Stockmatt ist bewilligt worden. Als für die Feuerwehr zuständiger Gemeinderat freut es mich besonders, dass der neue Standort mit dem Volksentscheid eine breite Akzeptanz gefunden hat. Nun kann geplant werden.

Was aber ebenfalls ansteht, das ist die Frage der Gestaltung des Dorfzentrums rund um das Schloss. Hier bieten sich viele Chancen. Chancen zur Schaffung einer Parkanlage um Schloss und KSZ, Chancen zur Gesamtgestaltung der öffentlichen Räume um den Schmittiplatz und den Schulhausplatz vor der Dorfturnhalle. Dazu gehört auch die Restaurierung des städtebaulich wichtigen Schloss-Schulhauses, dessen wertvolle Bausubstanz erhalten werden sollte. Einzubeziehen ist auch die Verkehrsberuhigung in diesem Gebiet, mit der auch dem Umfahrungsverkehr durch das Dorf der Riegel geschoben werden könnte.

Wir haben die Chance nicht nur eine, sondern mehrere Win-Win-Situationen schaffen zu können. Dafür braucht es aber die Mitwirkung der Bevölkerung, die Mitwirkung auch der SP. Vielleicht geben diese Möglichkeiten wieder einmal die Gelegenheit zu einer Zukunftswerkstatt im Rahmen unserer Partei. Es braucht unseren konstruktiven Beitrag, damit es aufwärts geht in Pratteln und nicht nur in die Höhe.

Ruedi Brassel, Landrat und Gemeinderat

 

Das neue  eS Prattlet  Juli/Aug. 2009   

 

Das neue Logo der SP Schweiz:

positiv, konstruktiv, fortschrittlich

 

... und - extra für die SP Pratteln und die Parteien in der Romandie - wieder mit der charmanten Rose!

 

Nationalrätin Susanne Leutenegger: "Von der Finanz- zur Wirtschaftskrise"

Zwei Ansatzpunkte gebe es für die Politik in der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise, führte Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer an der gut besuchten Jahresversammlung der SP Pratteln aus:

Zum einen muss die Konjunktur wieder in Schwung gebracht werden. Zum anderen braucht es im wild gewordenen Finanzmarkt neue, griffige Regulierungs- und Kontrollmechanismen. Dem Bundesrat fehle aber ein klares Konzept und der Wille, zu handeln. 

 

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